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Eulenpfad

Informationen zur Europawahl am 09. Juni 2024

17.05.2024

Informationen zur Europawahl
Wichtige Neuigkeiten

Ab Dienstag, 21. Mai 2024, ist die Briefwahlstelle der Stadt Peine für die Europawahl geöffnet.

Wählerinnen und Wähler, die an der Europawahl durch Briefwahl teilnehmen wollen, können dann in der Briefwahlstelle unter Vorlage ihrer Wahlbenachrichtigungskarte sowie ihres Personalausweises einen Wahlschein beantragen und die Briefwahl direkt vor Ort durchführen.

Die Wahlbenachrichtigungskarten werden zurzeit an die Wählerinnen und Wähler versendet.

Die Briefwahlstelle befindet sich im Bürgerbüro des Rathauses Peine, Kantstr. 5, 31224 Peine und ist während der folgenden Öffnungszeiten zu erreichen:

  • Montag und Donnerstag: 08.00 Uhr - 16.00 Uhr
  • Dienstag: 10.00 Uhr - 16.00 Uhr
  • Mittwoch: 08.00 Uhr - 18.00 Uhr
  • Freitag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr

Als ergänzendes Angebot zu diesen Zeiten bieten wir
zusätzlich

Samstag, 01.06.2024 10.00 Uhr – 13.00 Uhr

für Bürgerinnen und Bürger an.

Die Briefwahlunterlagen können auch über folgende Wege beantragt werden:

OLIWA - Beantragung eines Wahl-/Abstimmungsscheines - Gemeinde (wahlschein.de)

  • Online per Smartphone und QR-Code, der sich auf der Wahlbenachrichtigungskarte befindet und gescannt werden muss
  • Per Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte (= Wahlscheinantrag)

Wichtig:
Bitte vergessen Sie die Unterschrift nicht.


Für Fragen zu weiteren Möglichkeiten und für allgemeine Fragen stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Briefwahlstelle telefonisch unter der zentralen Telefonnummer 05171/ 49 9300 gerne zur Verfügung.


Schutz der Europawahl 2024 vor hybriden Bedrohungen: BMI informiert

Die Europawahl 2024 steht bevor und die Sicherheit des Wahlprozesses hat höchste Priorität. Unter der Leitung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) hat eine ressortübergreifende Task Force gegen Desinformation ihre Arbeit intensiviert, um die Wahl vor hybriden Bedrohungen zu schützen.

Diese Task Force gewährleistet einen engen Austausch zwischen verschiedenen Ressorts und Behörden und fokussiert sich dabei besonders auf die Abwehr von Desinformationskampagnen.

Was sind hybride Bedrohungen?

Hybride Bedrohungen kombinieren verschiedene Techniken und Mittel, um Schwachstellen eines Staates auszunutzen und politische oder gesellschaftliche Instabilität zu fördern. Dazu gehören Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und andere manipulative Taktiken, die sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteure einsetzen können.

Was versteht man unter Desinformation?

Desinformation ist die gezielte Verbreitung falscher oder irreführender Informationen, um öffentliche Meinung und politische Entscheidungen zu beeinflussen. Im Kontext der Europawahl könnte dies bedeuten, dass Wählerinnen und Wähler durch falsche Behauptungen oder manipulierte Fakten in die Irre geführt werden sollen.

Weitere Informationen

Das BMI hat ein umfassendes FAQ zum Schutz der Europawahl erstellt, das detaillierte Antworten auf häufig gestellte Fragen bietet und wie sich jede und jeder Einzelne vor Desinformation schützen kann.

Zudem gibt es eine Kurzfassung unter dem Titel "Zusammen gegen Manipulation".

Beide Dokumente sowie weitere Informationen finden Sie hier auf der Internetseite des BMI.


Die Bundesregierung setzt alles daran, die Europawahl 2024 vor hybriden Bedrohungen zu schützen und die Demokratie zu stärken.

(c) Stadt Peine - Der Bürgermeister