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Eulenpfad

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Rat der Stadt Peine hat in seiner Sitzung am 23.05.2024 die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Photovoltaik südöstlich Wendesse / östlich Wendesser Landstraße“ – Wendesse und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sonstiges Sondergebiet Photovoltaik südöstlich Wendesse / östlich Wendesser Landstraße“ – Wendesse beschlossen und führt eine

frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

durch.

Der Geltungsbereich ist der nachstehenden Übersichtsskizze zu entnehmen.

27. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 1

Die Änderung sowie die Aufstellung dieser Bauleitpläne haben das wesentliche Ziel die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Realisierung von Photovoltaikfreiflächenanlagen im Plangebiet zu ermöglichen.

Die Bürgerinnen und Bürger werden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen in der Zeit

vom 10.06.2024 bis 28.06.2024 (einschließlich)

öffentlich unterrichtet.

Nach § 3 Abs. 1 BauGB werden die entsprechenden Unterlagen für die Dauer der öffentlichen Unterrichtung im Internet zur Verfügung gestellt. Diese Unterlagen sind über die Startseite www.peine.de über die Schaltfläche „Auslegung Bauleitpläne“ (oder alternativ direkt über www.peine.de/de/rathaus/bauen_wohnen_umwelt/stadtplanung/bauleitplanung.php) erreichbar. Zusätzlich können die Unterlagen während der Auslegungsfrist innerhalb der Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Peine im 5. Stock (Flur) eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bevorzugt elektronisch per E-Mail abgegeben werden. Zusätzlich können Stellungnahmen zur Niederschrift nach vorheriger Terminvereinbarung unter 05171/49-9446 abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegeben Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mail-Adresse zustimmen. Gemäß Art. 6 Abs. 1c EU-DSGVO werden die Daten im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt.

Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsverordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurde, aber hätten geltend gemacht werden können.

Datenschutzinformationen im Rahmen von Bauleitplanverfahren
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